Unterstützung von Rekruten und Soldaten

Regula Spalinger im Gespräch mit Oxana Paramonova und Anton Scherbak

Die „Soldatenmütter von St. Petersburg“ beraten und unterstützen Rekruten, Berufssoldaten und deren Angehörige auf vielfältige Weise. Neben Menschenrechtsseminaren in St. Petersburg wird die Online-Beratung für die zahlreichen Anfragen aus den russischen Regionen immer wichtiger. Durch neue Regelungen zum Gebrauch von Mobiltelefonen versucht die Armeeführung zu verhindern, dass kritische, ungeschönte Informationen nach außen dringen. – S. K.

G2W: In St. Petersburg bietet Ihre Organisation direkte Beratungen an. Zudem nimmt die Anzahl von Online-Anfragen aus den russischen Regionen zu. Wie schaffen Sie es, diese zu bewältigen?
Oxana Paramonova:
Vor ein paar Tagen hatte ich eine Skype-Konsultation mit Ratsuchenden, die in anderen Regionen Russlands leben. Es wurden sehr viele Fragen gestellt. Die Menschen aus entfernt liegenden Gebieten zeigen oftmals ein besonders starkes Engagement im Gespräch, da für sie die Online-Beratung die einzige Möglichkeit darstellt, ihre Probleme zu schildern. Angesichts der zahlreichen Anfragen könnten wir diesen Bereich sicherlich ausbauen, doch sind unsere zeitlichen und personellen Ressourcen begrenzt. Daher verfolgen wir in unserer Arbeit das Prinzip, Menschen, die vor den gleichen Problemen stehen, untereinander zu vernetzen. So hat sich beispielsweise jüngst auf dem sozialen Netzwerk „VKontakte“ eine Gruppe von Stellungspflichtigen aus St. Petersburg und deren Eltern gebildet, die bei den zuständigen Behörden eine gemeinsame Klage aufgrund von Gesetzesverstößen während der Aushebung einreichten. Mein Kollege Alexander Gorbatschov hat ihnen bei der Ausarbeitung geholfen. Ich freue mich sehr über den Initiativgeist dieser Gruppe. Ihre Seite wurde bereits über 1 000 Mal angeklickt. Da der Militärkommissar von St. Petersburg in seiner Antwort kurz und ohne Begründung feststellte, es seien keine Verstöße erfolgt, bleibt nun leider nur der Gang vor das Gericht.

Auch in den Regionen versuchen wir, Kontakte zwischen Ratsuchenden und Menschen herzustellen, die bereits Erfahrung zum selben Thema gesammelt haben. So konnte gerade vor kurzem die Mutter eines Stellungspflichtigen von der Erfahrung einer anderen Mutter profitieren. Ihre beiden Söhne leiden an einem ähnlichen angeborenen Herzfehler, der zur Befreiung vom Militärdienst berechtigt. Dank kleiner, mehrheitlich selbständig arbeitender Unterstützungsgruppen können wir uns vor allem auf die individuelle Fachberatung konzentrieren. Allein im Jahr 2017 registrierten wir 600 bis 700 Rechtsverstöße, die uns von Rekruten und Soldaten bzw. deren Angehörigen mitgeteilt wurden.

Aus welchen Regionen stammen die meisten Anfragen?
Anton Scherbak: Die meisten Anfragen verzeichnen wir verständlicherweise aus dem Nordwesten Russlands. Nicht selten haben wir auch Fälle aus dem Moskauer Gebiet zu bearbeiten, doch gibt es auch Anfragen aus Sibirien und dem Fernen Osten. Ein gegenwärtiger tragischer Rechtsfall betrifft den aufeinanderfolgenden Tod von fünf Rekruten in einer 100km von Moskau entfernt stationierten Einheit. Einer der jungen Soldaten ertrank in einem Panzer, der in einen Fluss gestürzt war. Der befehlshabende Offizier hatte ihn zum Lenken des Fahrzeugs angehalten, obwohl der Rekrut keine entsprechende Ausbildung besaß. Ein zweiter Offizier beobachtete das Ganze ohne einzuschreiten. Drei weitere junge Männer derselben Einheit kamen durch Kohlenmonoxidvergiftungen ums Leben. Wir hoffen, dass die beteiligten Offiziere vom Militärgericht verurteilt werden. Dieser Fall müsste auch Anlass für eine Strafuntersuchung gegen noch höhere Vorgesetzte sein, denn die ausführenden Offiziere waren Teil einer Befehlskette. Im besagten Truppenverband herrscht allgemein ein äußerst schlechtes Klima. Uns wurde von Erpressung und Gewalt gegenüber zwei Soldaten des Bataillons berichtet, die Zeugen des Panzerunfalls gewesen waren. Sie flüchteten aus ihrer Einheit und versteckten sich mehrere Monate, bevor sie gefasst wurden. Leider traten sie nicht direkt mit uns in Verbindung. Sie müssen sich nun wegen ihrer Flucht ebenfalls vor Gericht verantworten.

Welche Seminare bieten Sie aktuell an?
Oxana Paramonova: Jeden Samstag finden allgemeine Menschenrechtsseminare für Stellungspflichtige statt, dienstags führen wir Seminare für bestimmte Zielgruppen durch, z. B. zur Frage: Wie bereite ich meinen Fall für den Gang vor Gericht vor? An zwei Abenden die Woche bieten wir Skype-Konsultationen für all jene an, die nicht an unseren Seminaren in St. Petersburg teilnehmen können. Dazu kommen ca. alle zwei Wochen unsere Webinare. Seit einiger Zeit sind Alexander Gorbatschov und ich dazu übergegangen, unsere Seminare aufzunehmen und die Videos simultan online auszustrahlen. Ich war zunächst skeptisch. Doch mittlerweile kommt es nicht selten vor, dass wir online mehr Zuschauer haben als Teilnehmende im Raum. Auch haben wir angefangen, Fragen aus dem Online-Publikum zu beantworten, was auf ein sehr gutes Echo stößt.

Unsere für Soldaten entwickelte App „Armee und Gesetz“ mit integrierter Hotline wurde inzwischen bereits 13 000 Mal heruntergeladen. Doch besteht nun die Gefahr, dass Soldaten selbst zu den bisher vorgesehenen Zeiten, z. B. am Wochenende, ihre Geräte mit Internetzugang nicht mehr nutzen dürfen. Falls die Ende 2017 vom Verteidigungsministerium erlassenen Nutzungsregeln konsequent umgesetzt werden, wird möglicherweise unsere App den Soldaten bald nicht mehr zur Verfügung stehen.

Wieso kam es zu den neuen Regelungen?
Anton Scherbak:
Zu dieser Entwicklung haben Soldaten beigetragen, die mit ihren Mobiltelefonen Verstöße – und im Falle der Ukraine kann man gar von Straftaten sprechen – öffentlich machten. Zum ersten Mal haben wir das in der Ukraine gesehen, als Dienstleistende Fotos mit den zugehörigen Geo-Tags (geografische Positionen) ins Netz stellten. Daraus oder aus Merkmalen der Landschaft, des Hintergrunds war ersichtlich, dass sie sich in der Ostukraine befanden. Danach wurde zunächst der Befehl erlassen, Verluste (im Kampf gefallene Soldaten) als Geheiminformation zu behandeln. Fotos und Videos von Soldaten haben zudem in den unterschiedlichsten Fällen geholfen, Beweise in einem Militärprozess zu liefern. Nun wird offenbar zielgerichtet darauf hingearbeitet, dass keine Informationen mehr nach außen dringen – außer jenen positiven, die durch das russische Verteidigungsministerium und das staatliche Fernsehen vermittelt werden.

Die neuen Verordnungen bedeuten auch eine Gefahr für Stellungspflichtige. Denn leider gibt es immer wieder Fälle, in denen junge Männer gesetzeswidrig von der Polizei aufgegriffen und zum Rekrutierungszentrum verschleppt werden. Theoretisch kann man ihnen nun ihr Mobiltelefon abnehmen. Bisher war es nur dank der Verbindung der jungen Leute zu ihren Angehörigen, die uns und staatliche Aufsichtsbehörden kontaktieren, möglich einzuschreiten. In der Armee werden die Verordnungen vorläufig uneinheitlich angewendet. Ich bereite nun einen Brief an das Verteidigungsministerium vor, um Klarheit zu erhalten. Doch hatten wir bereits zwei Meldungen von Soldaten, dass ihnen die persönlichen Mobiltelefone abgenommen wurden. Zugelassen sind nur noch simple Mobiltelefone aus einer vorgegebenen Liste, ohne Internet und Zusatzfunktionen. Manche Soldaten behelfen sich damit, dass sie ein Mobiltelefon abgeben und ein zweites verstecken. Mit diesem kontaktieren sie dann ihre Angehörigen. Falls die Telefone entdeckt werden, werden sie vor den Augen des Soldaten vernichtet, oder der Soldat wird angewiesen, es selbst zu zerstören.

Wenden sich noch Soldaten aus westlichen Grenzgebieten an Ihre Organisation?
Anton Scherbak: Die Kontaktaufnahmen aus den Grenzgebieten zur Ukraine haben in letzter Zeit abgenommen. Auf dem Höhepunkt der Meldungen 2014/15 und auch noch teilweise 2016 wurden Rekruten und Vertragssoldaten zweier Schützenbrigaden im Brjansker und Belgoroder Gebiet dazu gezwungen, während eineinhalb Jahren auf offenem Feld in Zelten zu übernachten. Die Angehörigen der Brigaden mussten damals einen Teil der mobilen Infrastruktur selbst aufbauen. Sie konnten sich unter den vorhandenen Bedingungen nicht richtig waschen, wurden schlecht verpflegt, es gab Läuse und Flöhe. Im Winter brannten in der Brigade von Brjansk 15 Zelte mit allen Kleidern und den Pässen der Soldaten nieder, da Funken die Zelte in Brand gesetzt hatten. Zum Glück wurde niemand verletzt. 2016 wurden die genannten Einheiten in neu errichteten Kasernen untergebracht. Seit rund einem halben Jahr haben wir keine Meldungen mehr aus jenen Gebieten. Die beschriebenen Fälle zeigen jedoch, wie man mit Angehörigen der Armee umspringt, bzw. wie das Verhältnis des Staates gegenüber den einfachen Menschen aussieht. Ihnen gibt man zu verstehen: Schaut selbst, wie ihr unter diesen Umständen zurechtkommt.

Sie können die Arbeit der „Soldatenmütter von St. Petersburg“ mit einer Spende auf das Konto des Instituts G2W (IBAN CH22 0900 0000 8001 51780) mit dem Vermerk „Soldatenmütter“ unterstützen.

pdfRGOW 7-8/2018, S. 28-29