„Wir können nur auf die Zukunft einwirken und sie gestalten, wenn wir eine Zukunft sehen“

Regula Spalinger im Gespräch mit Alexandra Adamenko und Irina Pavlova

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine erleben die „Soldatenmütter“ eine sprunghaft gestiegene Nachfrage nach alternativem Zivildienst. Zudem erhält die NGO zahlreiche Anfragen von Eltern, die auf der Suche nach ihren Söhnen sind oder deren Einsatz in der Ukraine verhindern wollen. Mit Hassanrufen haben die Soldatenmütter ihre eigene Umgangsstrategie entwickelt.

Wie hat sich die Zahl der Ratsuchenden an Ihre Organisation seit dem 24. Februar 2022 entwickelt?
Alexandra Adamenko:
Im Vergleich zur zweiten Hälfte 2021 ist die Zahl der Ratsuchenden sprunghaft angestiegen. Über unsere Hotline melden sich vor allem Mütter von Rekruten und angehenden Stellungspflichtigen sowie die jungen Männer selbst. Unser Soldaten-Auskunftsdienst erhält ebenfalls viele Anfragen, vor allem von Angehörigen, die ihren Sohn oder Ehemann suchen, weil der Kontakt zu ihm abgebrochen ist. Diese Anfragen betreffen sowohl Vertragssoldaten als auch gewöhnliche Rekruten. Zusätzlich werden wir von Eltern kontaktiert, die ihren Sohn im Internet als Kriegsgefangenen identifiziert haben. Videos oder Fotos mit den Namen gefangener Soldaten und Kontaktangaben der Angehörigen werden von ukrainischen Aktivisten ins Netz gestellt. Es gibt Aufnahmen, in denen der Gefangene gezeigt wird, während man seine Angehörigen anruft. Zudem kontaktieren uns Familienangehörige, die von Militärverantwortlichen die Auskunft erhalten haben, dass ihr dienstleistender Sohn „ohne Nachricht vermisst“ sei. Neu wird ein weiterer unklarer Status gegenüber Angehörigen verwendet: „ohne Nachricht abwesend“ bzw. „abwesend von der Truppe“. Soldaten dieser Kategorien können in Gefangenschaft geraten, geflohen oder desertiert sein, sich versteckt halten, aber auch gefallen sein. Für die Angehörigen bedeutet die damit verbundene Ungewissheit eine enorme psychische Belastung. Wenn der Status nicht nachträglich präzisiert wird, können die Angehörige auch nicht mit einer Kompensationszahlung rechnen.

Mit Beginn der Frühjahrsaushebung 2022 haben Sie auch die Seminartätigkeit wieder aufgenommen. Was sind die drängendsten Anliegen der Teilnehmenden?
Im Februar galten noch Corona-Maßnahmen, weshalb wir unsere Tätigkeit damals online durchführten. Mit Beginn der Kampfhandlungen in der Ukraine öffneten wir jedoch sofort die Türen für kleinere Gruppen, obwohl unsere und ähnliche Organisationen unter beträchtlichem politischem Druck stehen. Seit dem 1. April – dem Beginn der Frühjahrsaushebung – erleben wir ein sprunghaft gestiegenes Bedürfnis nach gegenseitigem Austausch bei den Menschen, die sich an uns wenden. Daher haben wir uns entschlossen, zu unserer wöchentlichen „Menschenrechtsschule“ nicht nur Stellungspflichtige und ihre Angehörigen einzuladen, sondern die Seminare gemeinsam mit Eltern von Soldaten durchzuführen. Es kamen Eltern, die ihren zur „militärischen Spezialoperation“ in der Ukraine eingezogenen Sohn suchen, aber auch solche, deren Söhne aus Gewissensgründen nicht zu Kampfhandlungen bereit sind.

Es gibt Berichte, dass nicht nur Vertragssoldaten, sondern auch Rekruten in die Ukraine entsandt werden. Was sind die Hintergründe?
Irina Pavlova: Zu Beginn der Kampfhandlungen wandten sich Eltern von Rekruten an uns, deren Truppeneinheiten zu „Übungszwecken“ an die Grenze zur Ukraine verlegt worden waren. Als sie ihren Sohn nicht mehr per Telefon erreichen konnten, begannen manche Mütter ihre Söhne zu suchen. Einzelnen, die direkt in die Ukraine fuhren, gelang es ihre Söhne herauszuholen. Dabei zeigte sich, dass die Rekruten unter Druck oder mit gefälschten Unterschriften zu Vertragssoldaten gemacht worden waren. Die Rechtsgrundlage dazu ist komplex. Einerseits gibt es einen Präsidialerlass aus dem Jahr 1999, der besagt, dass Rekruten nach vier Monaten Grundwehrdienst zur Teilnahme an Kampfhandlungen in militärischen Konflikten entsandt werden können. Im Erlass wird jedoch nicht präzisiert, ob dabei allein Inland- oder auch Auslandeinsätze gemeint sind. Dagegen betonte Präsident Putin in mehreren Reden Anfang März, dass keine Rekruten in die Ukraine zu militärischen Operationen geschickt werden sollen. Tatsächlich sehen wir aber, dass Rekruten eingesetzt wurden. Dies bestätigten auch das Verteidigungsministerium und die Militärstaatsanwaltschaft Russlands. Die Entsendung von Rekruten in die Ukraine wurde von den Behörden sogar als Gesetzesverletzung anerkannt.

Wie lässt sich der Einsatz von Rekruten in der Ukraine verhindern?
Dafür gibt es in der jetzigen Situation kein allgemeingültiges Rezept, da die Umstände häufig sehr individuell sind. Ich schildere dazu zwei Beispiele von Angehörigen, die versuchen die Situation unter Kontrolle zu behalten: So hat sich die Mutter eines Rekruten, der auf der Krim als Wachsoldat stationiert ist, erkundigt, wie sie ein Schreiben mit Bestätigung ihrer Kirche einreichen kann. In dem Schreiben steht, dass es religiöse Gründe ihrem Sohn verbieten, an Kampfhandlungen mit der Waffe teilzunehmen. Das Schreiben hat die Mutter bei allen zuständigen Behörden eingereicht: beim Menschenrechtsbeauftragten der Republik Krim, dem regionalen Verteidigungsministerium, dem Leiter des Militärbezirks, dem Oberhaupt der Republik Krim, aber auch bei den unmittelbaren Vorgesetzten ihres Sohnes. Sie erhielt von allen eine Antwort in dem Sinne: „Es ist noch gar nichts geschehen und Sie schreiben uns schon.“ Dennoch führten die vorgesetzten Offiziere mit ihrem Sohn ein Gespräch, man rief sie an und versicherte, dass nichts vom Befürchteten eintreten werde. Kurz zusammengefasst: Die Mutter versteht ihre Aufgabe absolut richtig und sie handelt präventiv. Ihr Sohn ist zudem informiert, wie er im Notfall eine Verzichtserklärung abgeben kann.

Eine zweite Mutter hielt in ihrem Brief an die zuständigen Stellen fest, dass ihr Sohn nicht beabsichtige, Vertragssoldat zu werden. Sollte trotzdem ein Dokument auftauchen, das seine Einwilligung in den Dienst als Vertragssoldat bestätige, entspreche dies nicht den Tatsachen. Außerdem könne er aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen, die sie genau auflistete, nicht an Militäroperationen teilnehmen. Diese Mutter besuchte ihren Sohn auf dessen Stützpunkt und klärte ihn über seine Handlungsmöglichkeiten auf. Sie sprach auch mit Mitrekruten und dem Kommandanten. Wenn jedoch Eltern zuhause die Ereignisse abwarten, sind die Risiken groß. Eine elementare Vorsichtsmaßnahme auf Seiten des Rekruten ist, dass er Pass und Dienstbüchlein stets bei sich trägt, so dass nicht ohne sein Zutun neue Eintragungen darin auftauchen können. Außerdem sollten die Angehörigen Telefonnummern von Mitrekruten kennen. In unserem Land mit seinen riesigen Distanzen liegen die Truppenstützpunkte nicht selten weit vom Wohnort der Eltern entfernt, so dass die Reise zum Sohn und eine Kontrolle über Truppenverlegungen nur schwer möglich sind.

Aus welchen Regionen stammen die Soldaten, die in der Ukraine im Einsatz sind?
Sehr viele Truppen wurden aus dem Fernen Osten verlegt. Auch aus dem Leningrader Gebiet, aus Murmansk und dem Gebiet Pskov sind zahlreiche Einheiten beteiligt, wie das schon 2014 der Fall war. Das hängt einerseits mit den kampferprobten Offizieren in diesen Regionen, aber auch mit den Truppengattungen zusammen. Weiter stammen verschiedene Einheiten aus dem Schwarzerdegebiet und Südrussland, konkret den Regionen von Voronezh, Stavropol, Krasnodar und Wolgograd. Außerdem gibt es Verbände aus Tschetschenien und aus den Kaukasus-Republiken. Im Fernen Osten ist die Kontrolle über die Truppen besonders schwierig. Während wir in vergangenen Jahren in anderen Regionen einen gewissen Rückgang der Gewalt innerhalb der Armee beobachten konnten, blieb sie dort gemäß Meldungen, die uns erreichten, unverändert hoch.

Wie kann Ihre Organisation unter den jetzigen Umständen Angehörige von Rekruten unterstützen, die den Kontakt zu ihrem Sohn verloren haben und ihn suchen?
Wir empfehlen Angehörigen zuallererst, der Leitung seiner Einheit und allenfalls auch weiteren Militärinstanzen ein offizielles Gesuch zu senden. Einerseits um Klarheit über den Status des Sohnes zu erhalten, andererseits können die Eltern so rechtlich einfordern, dass eine Verbindung zu ihrem Sohn hergestellt wird. Falls sich der Stützpunkt in Reichweite der Angehörigen befindet, können und sollten sie dorthin fahren. Jeder Truppenstützpunkt ist verpflichtet, eigene Listen über die ausrückenden und zurückkehrenden Soldaten zu führen. Ebenso sollte die Leitung Auskunft geben können, wo sich jeder Rekrut befindet und wie dessen Status ist. Die Stützpunkte sind in der Regel stark abgeschirmt. Doch habe ich von einer außerordentlich aktiven Mutter zweier Rekruten erfahren, die im Gebiet Belgorod zunächst „ohne Nachricht vermisst“ waren. Der Mutter gelang es schließlich, tägliche kurze Statusmeldungen zu ihren Söhnen von deren Einheit zu erhalten. Das nationale Verteidigungsministerium betreibt zudem seit dem 9. März eine Hotline, über die Angehörige Auskünfte erhalten können. Zunächst führte es drei Listen: eine Liste der Gefallenen, der Gefangenen und der Verwundeten. Im April ist eine weitere Liste zur bereits erwähnten Kategorie „ohne Nachricht vermisst“ hinzugekommen. Auch wenn die Informationsmöglichkeiten für die Angehörigen insgesamt spärlich sind, gilt es, sie unbedingt alle auszuschöpfen.

Was erzählen Ihnen im Anschluss die Angehörigen? Hatten sie Erfolg?
Manchen gelingt es dank ihrer Anstrengungen, Kontakt zu ihrem Sohn herzustellen oder, falls er verwundet wurde, herauszufinden, in welchem Krankenhaus er liegt. Bei den Angehörigen überwiegt zunächst oft das Gefühl, dass von den kontaktierten Stellen niemand für irgendetwas Verantwortung übernimmt. Doch ist der Staat letztlich verpflichtet, Verantwortung zu übernehmen. Dazu müssen die Antragsteller jedoch eine klare Position beziehen. Während der ersten Welle der „militärischen Spezialoperation“ konnten einige Eltern durch entschiedenes Vorgehen ihre Grundwehrdienst leistenden Söhne zurückholen. Für Vertragssoldaten besteht dagegen das Risiko, erneut in die Ukraine geschickt zu werden. Unter diesen gibt es aber auch welche, die sich weigern, einen solchen Militäreinsatz zu leisten. Für Vertragssoldaten gilt als gesetzliche Grundlage unter anderem das Föderale Gesetz Nr. 93 aus dem Jahr 1995. Dieses Gesetz schreibt in Art. 8 vor, dass unter den gegenwärtigen Voraussetzungen einer Militäroperation Vertragssoldaten nur auf freiwilliger Basis und mit entsprechender spezieller Vorbereitung ins Konfliktgebiet entsandt werden dürfen. Wir wissen von Vertragssoldaten, die eine Teilnahme an der Militäroperation abgelehnt hatten, dass sie zwar auf alle möglichen Arten eingeschüchtert und unter Druck gesetzt wurden. Doch bisher wurde kein einziges Gerichtsverfahren gegen diese Soldaten eröffnet.

Wie haben sich die Anträge auf alternativen Zivildienst seit dem 24. Februar entwickelt?
Alexandra Adamenko: Von den jungen Männern, die während der jetzigen Frühlingsaushebung zu uns in die Menschenrechtsseminare kommen, möchten die Hälfte bis zu zwei Dritteln Zivildienst statt Militärdienst leisten. Der Zivildienst dauert in Russland 21 statt 12 Monate im Militärdienst. Wir haben einen starken Anstieg solcher Anfragen erwartet, aber das Ausmaß hat uns überrascht. Bei einem der letzten Seminare teilte ein junger Mann auf eigene Initiative seine Erfahrungen. Ihm wurde im vergangenen Herbst das Recht auf Zivildienst zuerkannt, nun durchläuft er die medizinische Eignungsprüfung. Das Beispiel dieses Hochschulabsolventen, der allein, ohne Unterstützung vor der Aushebungskommission mit seinen Emotionen kämpfte und schließlich, trotz anfangs negativer Einstellung mehrerer Kommissionsmitglieder, die Zusage zum Zivildienst erhielt, machte auf die anwesenden Eltern und die Stellungspflichtigen großen Eindruck. Er bat uns nach dem Seminar, einen Empfehlungsbrief für ihn auszustellen, da er in einer bestimmten Einrichtung Zivildienst leisten möchte. Ebenso berichteten zwei unserer freiwilligen Unterstützer von ihren Erfahrungen: Der eine konnte vor fünf Jahren seinen Zivildienst abschließen, der andere wurde komplett vom Dienst befreit.

Welche friedensfördernden Maßnahmen kann die Zivilgesellschaft in Russland überhaupt noch ergreifen?
Zweifellos versucht die Staatsmacht gegenwärtig jene, die für Frieden einstehen wollen, einzuschüchtern und sie ihrer Stimme zu berauben. Im Februar-März 2022 sind die letzten bekannten unabhängigen Medien innerhalb Russlands zur Aufgabe gezwungen worden. Es gibt jedoch nach wie vor täglich im Internet viele Aussagen von bekannten Persönlichkeiten aus Kultur, Wissenschaft und Sport, die unabhängig ihre Meinung äußern, auch wenn das für sie mit persönlichen Risiken verbunden ist. Diese Menschen besitzen Autorität und ihre Worte werden zum Teil von Zehntausenden gehört. Den vielen Opfern von Repressionen wird rechtliche und humanitäre Hilfe geleistet, beispielsweise durch juristische Menschenrechtsorganisationen. Ein Netzwerk von Juristen hat ein Projekt entwickelt, um auf Fragen von Soldaten und Mitarbeitern von Sicherheitsorganen, die nicht oder nicht erneut ins Kampfgebiet geschickt werden wollen, rechtlich fundierte Antworten zu geben. Zudem vernetzen sich unabhängige Abgeordnete. Meist sind es solche, die auf Bezirksebene arbeiten, darunter viele Parlamentarierinnen. Sie empfehlen die Veröffentlichung kritischer Vorfälle und zeigen auf, wie man in bestimmten Situationen rechtliche und psychologische Unterstützung leisten kann. Außerdem kommen aus der jungen Generation teils sehr kreative Anstöße zum Handeln. Grundsätzlich lässt sich sagen, dass unser Wohlergehen und die zukünftige Entwicklung von den Vorstellungen abhängen, zu denen wir fähig sind. Das bedeutet, wir können nur auf die Zukunft einwirken und sie gestalten, wenn wir eine Zukunft sehen.

Wie nehmen Sie aktuell das generelle Klima in der russischen Gesellschaft wahr?
Das aktuelle Klima ist sehr vielschichtig. Es reicht von Aggression und dem Ausdruck von Einverständnis mit der allgemeinen Meinung bis zu Leid, Pessimismus und dem Gefühl absoluter Einsamkeit. Darüber hinaus gibt es auch jene, die mit dem allgemeinen Standpunkt absolut nicht einverstanden sind. Jene, die auf der Welle der vom Staat eingeschlagenen Linie reiten, handeln heute aus einem Ge­fühl der Straflosigkeit heraus. Gegen Friedensdemonstranten werden Gerichtsverfahren in aller Eile und ohne eigentliche Anhörungen durchgepeitscht. Diese Atmosphäre fördert auch den Hass gegen diejenigen, die ihr eigenes Denken verteidigen und trotz der allgemeinen Tendenz sich diesem Wahnsinn entgegenstellen.

So erhalten auch wir Hassanrufe. Darunter gibt es offenbar auch Leute, die eigens angeheuert wurden, um über Anrufe zu beleidigen, einzuschüchtern bzw. mit diesem Zweck versuchen in unser Büro vorzudringen. Wir haben dazu unsere medizinischen „Gegengifte“ entwickelt. Dazu gehört unter anderem ein Ratschlag der heute 80-jährigen Mathematikerin und Menschenrechtlerin Svetlana Gannuschkina. So beginnen Oxana und ich, sobald ein solcher Hater zum Redeschwall ansetzt, mit einem Lächeln auf den Lippen: „Ich will Ihnen gleich auf Ihre Frage antworten. Alexander Sergejewitsch Puschkin: …“ Es folgt ein mit Pathos zitiertes Gedicht mit Tabuwörtern, von denen es beim Nationaldichter Puschkin einige gibt. Und die Person gegenüber versteht sogleich, dass er oder sie an den Falschen geraten ist. Danach verabschieden wir uns höflich, hängen den Hörer auf und tragen die Telefonnummer in unsere „schwarze Liste“ ein. Bis jetzt kommen wir dank verschiedener Gegenmaßnahmen, die wir entwickelt haben, mit solchen und ähnlichen Handlungen recht gut zurecht.

pdfRGOW 6/2022, S. 27-29