RGOW 6/2018: Georgien - 10 Jahre nach dem Augustkrieg

 

rgow cover 2018 6Georgien begeht 2018 gleich zwei Jubiläen: den 100. Jahrestag der Unabhängigkeit der Demokratischen Republik Georgien im Mai und im August jährt sich der Krieg mit Russland um das abtrünnige georgische Gebiet Südossetien zum zehnten Mal. Aus diesem Anlass beschäftigen wir uns mit der aktuellen Lage in Georgien: Wie gestalten sich die Beziehungen zum mächtigen Nachbarn Russland zehn Jahre nach dem Augustkrieg? Wie hat sich die Innenpolitik in den letzten Jahren entwickelt? Und wo steht das Land außenpolitisch? Zudem erhalten wir Einblick in die religiöse Landschaft Georgiens.
Der zentrale externe Akteur in Georgien ist nach wie vor Russland. Zu dessen (Neu-)Positionierung in der internationalen Ordnung gehören auch die Konflikte in Georgien, der Ukraine und Syrien, wobei das aggressive außenpolitische Auftreten in erster Linie mit der inneren Krise des politischen Systems seit 2008 zu tun hat. In der direkten Nachbarschaft hingegen ist es infolge von Massenprotesten zu einem friedlichen Machtwechsel gekommen: aus der sog. Samtenen Revolution entsteht in Armenien möglicherweise eine zukunftsfähige neue politische Bewegung.

 

pdfInhaltsverzeichnis und Editorial

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IM FOKUS

Péter Techet: Orbáns "christliche Demokratie"

ARMENIEN

Armen Ghazaryan: Samtene Revolution und neuer linker Diskurs in Armenien
Der Machtwechsel in Armenien verdankt sich einer breiten Protestbewegung, die bewusst Abstand von geopolitischen oder ideologischen Aussagen genommen hat. Dennoch hat sich in verschiedenen Protestbewegungen der letzten Jahre zaghaft ein linker Diskurs etabliert. Nach der Unabhängigkeit wäre dies undenkbar gewesen, doch die gewachsene gesellschaftliche Ungleichheit hat dazu geführt, dass linkes Gedankengut bei der jungen Generation wieder salonfähig geworden ist.

RUSSLAND

Hans-Henning Schröder: Russland und die internationale Ordnung
Russland ist durch seine militärischen Einsätze in Georgien, der Ukraine und Syrien in die Weltpolitik zurückgekehrt. Auf lange Sicht verfügt es jedoch nicht über ausreichende demographische, ökonomische und technologische Ressourcen für seinen Großmachtanspruch. Das aggressivere außenpolitische Auftreten hängt wesentlich mit der inneren Krise des politischen Systems nach 2008 zusammen.

GEORGIEN

Tornike Sharashenidze: Georgien – Zehn Jahre nach dem Krieg
Unter der neuen georgischen Regierung seit 2012 haben sich die Beziehungen zu Russland besonders auf wirtschaftlicher Ebene normalisiert. Spannungsreich bleiben sie jedoch in Bezug auf die abtrünnigen, von Russland anerkannten Gebiete Südossetien und Abchasien. Während der Krieg vor 2008 die angestrebte NATO-Integration erschwert hat, konnte Georgien 2014 ein Assoziationsabkommen mit der EU abschließen. 

Levan Kakhishvili: Die Beziehung zu Russland: ein Tabu der georgischen Politik
Zehn Jahre nach dem Augustkrieg zwischen Russland und Georgien haben sich die Beziehungen zwischen den beiden Staaten schrittweise verbessert. Unter der seit 2012 herrschenden Regierung der Partei Georgischer Traum kam es zu einer wirtschaftliche Annäherung und vermehrten zwischenmenschlichen Kontakten. Dennoch sind Streitpunkte wie die Anerkennung der abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien durch Russland oder die Annäherung Georgiens an westliche Strukturen nach wie vor aktuell. 

Joseph Larsen: Georgien und seine autoritäre Nachbarschaft
Georgiens demokratisches Image glänzt angesichts seiner zunehmend autoritären Nachbarschaft. Doch regionale wirtschafts- und sicherheitspolitische Abhängigkeiten stellen das Voranschreiten der demokratischen Konsolidierung des Landes auf die Probe. Um von der chinesischen „Belt and Road Initiative“ zu profitieren, muss Georgien die regionale Integration mit der Türkei vorantreiben, ohne gleichzeitig die euroatlantische Integration zu vernachlässigen.

Oliver Reisner: Religion und religiöse Minderheiten in Georgien heute
Die Georgische Orthodoxe Kirche ist die dominierende und einflussreichste Religionsgemeinschaft im Land. In zahlreichen Belangen, etwa bei der Finanzierung, kommt der Staat der Kirche entgegen. Als „Hüterin der Nation“ beansprucht die Kirche auch, die gesellschaftliche und politische Entwicklung zu bestimmen. Dies hat in den letzten Jahren zu zahlreichen Konflikten in Wertefragen oder im Verhältnis zu den Minderheitenkonfessionen geführt. 

KOSOVO

Serbeze Haxhiaj: Ein europäischer Knoten: Kosovos drittes Finale
Prishtina und Belgrad stehen kurz davor, zum dritten Mal in zwei Jahrzehnten Krisengespräche aufzunehmen. Unter dem Druck der EU soll ein dauerhafter modus vivendi zwischen den beiden Konfliktparteien gefunden werden, als Belohnung winkt eine beschleunigte europäische Integration. Dazu muss vor allem der Status des serbisch dominierten Nordkosovos gelöst werden.

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