Im Schatten des Krieges: Tschernobyl-Betroffene in der Ukraine

Astrid Sahm

Die Tschernobyl-Katastrophe bleibt in der Erinnerungskultur der Ukraine präsent. Dafür sorgen vor allem zahlreiche Tschernobyl-Verbände, die sich für die Fortführung der rechtlich zugesagten Sozialleistungen für Betroffene einsetzen, die zuletzt 2014 radikal beschnitten wurden. Die „Geschichtswerkstatt Tschernobyl“ in Charkiv organisiert zahlreiche Informations- und Beratungsangebote für Betroffene und Schüler, in jüngster Zeit aber auch für Binnenflüchtlinge. – R. Z.

Gegenwärtig leben in der Ukraine immer noch etwa zwei Mio. Menschen, die offiziell als Betroffene der Tschernobyl-Katastrophe anerkannt sind. Die Mehrzahl von ihnen, d. h. knapp 1,7 Mio. Menschen, leben in Regionen, die durch den nuklearen Fallout der Reaktorexplosion im AKW Tschernobyl am 26. April 1986 für lange Zeit radioaktiv kontaminiert wurden. Hinzu kommen etwa 210 000 Tschernobyl-Liquidatoren. So werden die Menschen bezeichnet, die in den Jahren 1986 bis 1989 unmittelbar am zerstörten Reaktor und in der 30 km-Sperrzone um das AKW zu Rettungsarbeiten eingesetzt waren, um die Katastrophenfolgen zu „liquidieren“. Zudem wurden knapp 100 000 Menschen kurz nach der Katastrophe aus der AKW-Stadt Pripjat’ und anderen umliegenden Orten evakuiert. In den 1990er Jahren wurden nochmals etwa 70 000 Menschen aus Orten, in denen die Dekontaminierungsmaßnahmen erfolglos blieben, umgesiedelt. Eine weitere Betroffenengruppe bilden schließlich die etwa 34 000 Tschernobyl-Witwen, deren verstorbene Ehemänner als Liquidatoren eingesetzt waren, wobei die Todesursache offiziell als Tschernobyl-bedingt anerkannt wurde.

Aktive Tschernobyl-Verbände
Dank der Gruppe der Liquidatoren und Umsiedler, die über das ganze Land verteilt leben, ist das Thema Tschernobyl in fast allen ukrainischen Regionen präsent. So gibt es beispielsweise in praktisch jeder größeren ukrainischen Stadt mindestens ein Denkmal, das an die Opfer der Tschernobyl-Katastrophe erinnert, sowie Kirchen, in denen sich spezielle Tschernobyl-Ikonen befinden. Getragen wird diese aktive öffentliche Erinnerungskultur vor allem von insgesamt 477 Nichtregierungs-Organisationen (NGOs), welche nach offiziellen Angaben derzeit die Interessen von Tschernobyl-Betroffenen vertreten. Tschernobyl-Verbände stellen damit 0,8 Prozent aller NGOs in der Ukraine.

Zentrales Ziel der Verbände ist es, sich für die sozialen Belange ihrer Zielgruppe einzusetzen. Den zentralen Rahmen hierfür bildet das Gesetz über den sozialen Schutz der von der Tschernobyl-Katastrophe betroffenen Bevölkerung, das 1991 noch zu sowjetischen Zeiten vom ukrainischen Obersten Sowjet verabschiedet worden war. Dieses Gesetz sah umfassende medizinische Vorsorgemaßnahmen sowie zusätzliche finanzielle Leistungen für die Tschernobyl-Betroffenen vor. Hierzu gehörten neben besonderen Rentenleistungen und Kuransprüchen beispielsweise auch das Recht auf die kostenlose Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, die bevorzugte Zuteilung von Wohnungen und PKWs etc. Angesichts der tiefgreifenden Wirtschaftskrise, von der die Ukraine nach Erlangung der nationalstaatlichen Unabhängigkeit in den 1990er Jahren heimgesucht wurde, fehlten dem ukrainischen Staat jedoch die Mittel, um die Umsetzung des Sozialschutzgesetzes zu finanzieren. Insgesamt erfolgten daher bis heute hundertfache Veränderungen am Sozialschutzgesetz, die zumeist auf eine Reduzierung der rechtlich garantierten Sozialleistungen für die Tschernobyl-Betroffenen zielten.

Die ukrainischen Tschernobyl-Verbände befanden sich daher seit der nationalstaatlichen Unabhängigkeit in einer Art Dauerkonflikt mit den wechselnden ukrainischen Regierungen um die Fortführung der rechtlich zugesagten Sozialleistungen. Regelmäßige Demonstrationen und Protestaktionen waren daher an der Tagesordnung. Zugleich erzielten die Verbände in Verhandlungen aber auch Kompromisse mit den Behörden. Infolgedessen blieben die meisten Sozialleistungen zumindest auf dem Papier bestehen. Unter Präsident Viktor Juschtschenko wurde den Liquidatoren zudem mit dem 14. Dezember im Jahr 2006 ein eigener Ehrentag zugesprochen. Dieser Tag, an dem 1986 die offizielle Abnahme der als „Sarkophag“ bezeichneten Schutzhülle um den zerstörten Reaktor im AKW Tschernobyl erfolgt war, wird seitdem in der Ukraine als „Tag des Liquidators“ begangen. Die Ukraine hat damit im Unterschied zu Belarus und Russland neben dem Jahrestag des Super-GAU am 26. April noch einen zweiten Gedenktag, an dem die Teilnehmer an den Katastrophenrettungsarbeiten als Helden verehrt werden.

Dessen ungeachtet verschlechterte sich die soziale Lage der meisten Tschernobyl-Betroffenen in den folgenden Jahren weiter, da ihre Renten und andere Leistungen aufgrund des fehlenden Inflationsausgleichs zunehmend entwertet wurden. Zahlreiche Liquidatoren versuchten daher, auf dem Gerichtsweg eine Änderung dieser Situation zu erreichen. Unter Präsident Viktor Janukovytsch weigerte sich die ukrainische Regierung jedoch, die entsprechenden Urteile einheimischer Gerichte, die sie zu einem Inflationsausgleich verpflichteten, umzusetzen. Mehrere hunderte Liquidatoren klagten daher seit 2009 sogar erfolgreich beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Aber auch nach diesen Urteilen erhielten sie weiterhin die ihnen rechtlich zustehenden Renten von durchschnittlich etwa 400 Euro pro Monat nicht in vollem Umfang.

Vergebliche Proteste
2011 führte die ukrainische Regierung stattdessen ein neues Berechnungssystem für die Renten der Tschernobyl-Betroffenen ein. Grundlage bildete dabei das Gehalt, welches die Liquidatoren zum Zeitpunkt ihres Einsatzes in der Tschernobyl-Sperrzone an ihrem regulären Arbeitsplatz erhalten hatten. Da ein Großteil der Liquidatoren als Wehrpflichtige zu den Rettungsarbeiten abkommandiert worden war, war die Bemessungsgrundlage entsprechend niedrig. Infolgedessen reduzierten sich die Sozialbezüge der meisten Tschernobyl-Liquidatoren deutlich. Profiteure des neuen Berechnungssystems waren hingegen die ehemaligen Mitarbeiter des AKW Tschernobyl, da diese – insbesondere in leitenden Positionen – nach sowjetischen Maßstäbe Spitzengehälter bezogen hatten. Dadurch verstärkten sich die Spannungen innerhalb der Tschernobyl-Bewegung, in der die AKW-Mitarbeiter aufgrund ihrer vermeintlichen Verantwortung für den Super-GAU ohnehin nicht besonders beliebt sind.

Im Laufe des Jahres 2011 führten die von den Kürzungen betroffenen Tschernobyl-Liquidatoren zahlreiche Protestaktionen einschließlich Hungerstreiks durch. So versuchten sie u. a. im November 2011 in Kiew das Parlamentsgebäude zu stürmen. In Donezk hungerten etwa 50 Tschernobyl-Liquidatoren tagelang in Zelten vor dem Gebäude des Rentenfonds. Auch in Charkiv sowie anderen ost- und mittelukrainischen Städten – und damit in den Hochburgen des Janukovytsch-Regimes – kam es zu ähnlichen Protesten. Angesichts des heftigen Widerstands verabschiedete die Regierung einige Nachbesserungen am neuen Rentensystem. Eine grundsätzliche Änderung erfolgte jedoch nicht. Begünstigt wurde dies dadurch, dass das Anliegen der Tschernobyl-Betroffenen insgesamt nur wenig Rückhalt in der ukrainischen Gesellschaft fand. Denn hier war die Ansicht weit verbreitet, dass vor allem die Liquidatoren finanziell deutlich besser gestellt seien als der Durchschnitt der Gesellschaft, während ihre besonderen medizinischen Bedürfnisse kaum gesehen wurden. So führte die Regierung auch stets die schlechte Haushaltslage als zentrales Argument für die Zahlungsrückstände bei den Rentenzahlungen an.

Mit dem Sturz von Präsident Janukovytsch als Folge der wochenlangen Proteste auf dem Euromajdan (s. RGOW 5–6/2014) hofften auch viele Tschernobyl-Betroffene auf einen politischen Neustart. Angesichts der sich verschlechternden wirtschaftlichen Lage, der Krim-Annexion sowie der kriegerischen Eskalation des Konfliktes in der Ostukraine unter Mitwirkung Russlands wurde jedoch rasch offensichtlich, dass die Probleme der Tschernobyl-Betroffenen für die neue ukrainische Regierung von nachrangiger Bedeutung sein würden. Denn zum einen wurden nun erhebliche Ressourcen für militärische Zwecke mobilisiert. Zum anderen waren die medizinischen und sozialen Versorgungssysteme angesichts tausender verwundeter Kriegsteilnehmer und hunderttausender Binnenflüchtlinge hoffnungslos überfordert, so dass schwerkranke Tschernobyl-Betroffene – ebenso wie andere sozial bedürftige Gruppen – verstärkt unter medizinischer Unterversorgung litten.

Prekäre Versorgungslage
Zudem begann die Regierung damit, das noch weitgehend aus sowjetischen Zeiten übernommene Sozialversorgungssystem grundlegend zu reformieren. In diesem Kontext verabschiedete das ukrainische Parlament Ende 2014 auch eine Neufassung des Gesetzes über den Sozialschutz der Tschernobyl-Betroffenen, in dem die bisherigen Leistungen radikal beschnitten wurden. Dabei wurden nicht nur Privilegien, wie das Recht auf die kostenlose Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel abgeschafft, sondern auch medizinische Leistungen an eine Einkommensgrenze gebunden. Demnach haben alle Tschernobyl-Betroffenen, deren Einkommen über dem Sozialhilfesatz von derzeit umgerechnet knapp 70 Euro liegt, u. a. für ihre medizinische Versorgung weitgehend selbst aufzukommen. Insbesondere für chronisch Kranke stellt diese Regelung eine Zumutung dar.

Obwohl es seit 2014 mehrere Demonstrationen und Protestschreiben der Tschernobyl-Verbände gegeben hat, haben sie insgesamt seit dem letzten Machtwechsel in Kiew vor allem eine Dialogstrategie verfolgt. Dabei suchten sie zum einen das Gespräch mit dem Sozialministerium sowie zum anderen mit den regionalen und lokalen Machtorganen. Denn letztere sollen durch die beabsichtigte Dezentralisierung mehr Kompetenzen erhalten und haben daher die Möglichkeit, den auf zentralstaatlicher Ebene beschlossenen Wegfall sozialer Leistungen zumindest partiell zu kompensieren. Zudem hatten die lokalen Behörden angesichts der im Oktober 2015 anstehenden Kommunalwahlen ein Interesse daran, den Menschen vor Ort möglichst weit entgegen zu kommen.

Mit ihrer systematischen Lobbyarbeit gelang es den Tschernobyl-Verbänden, von der Regierung eine teilweise Rücknahme der Kürzungen an den Sozialleistungen für ihre Zielgruppe zu erreichen. Präsident Poroschenko bestätigte zudem einen umfassenden Maßnahmenplan zum Gedenken an den 30. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe. Allerdings sichert dieses traurige Jubiläum den Tschernobyl-Betroffenen nur kurzfristig eine höhere öffentliche Aufmerksamkeit. Sie müssen sich daher darauf einstellen, dass sie mit zunehmendem zeitlichen Abstand nach dem 30. Jahrestag von staatlicher Seite immer weniger Unterstützung erfahren werden.

Das Dilemma der meisten ukrainischen Tschernobyl-Verbände besteht darin, dass ihre Mitglieder sich selber noch weitgehend an dem aus sowjetischer Zeit stammendem paternalistischen Versorgungsmodell orientieren und beim Staat vorrangig dessen Wiederherstellung einklagen. Trotz erkennbarer gemeinsamer Interessen suchen sie dabei nur begrenzt die Kooperation mit anderen sozialen Gruppen. Eine engere Zusammenarbeit besteht vor allem mit den Verbänden der Afghanistan-Veteranen – zumal etliche Liquidatoren vor ihrem Einsatz in der Tschernobyl-Zone als Soldaten in Afghanistan gekämpft hatten. Es gibt sogar eigene Organisationen der „Afghanzy-Tschernobylzy“. Hingegen hat es in den vergangenen Jahren fast keine Kontakte zwischen Tschernobyl- und Behindertenverbänden gegeben, obwohl die Tschernobyl-Verbände vom Staat ebenfalls als Behindertenorganisationen eingestuft werden, da etwa die Hälfte der Tschernobyl-Betroffenen eine anerkannte Behinderung aufweisen. Ein wichtiger Grund für diese Kooperationsbarriere dürfte darin bestehen, dass die Tschernobyl-Betroffenen sich vor allem als Helden wahrnehmen und daher enorme psychische Probleme haben, ihr durch die gesundheitlichen Spätfolgen ihres Einsatzes bedingtes Behindertsein anzunehmen.

Die Geschichtswerkstatt Tschernobyl
Diese bestehenden Kooperationsbarrieren zu überwinden und das Selbsthilfepotential bei den Tschernobyl-Betroffenen zu stärken, ist das explizite Ziel der Geschichtswerkstatt Tschernobyl im ostukrainischen Charkiv, wo etwa 20 000 Tschernobyl-Betroffene leben. Bei der im April 2012 eröffneten Geschichtswerkstatt Tschernobyl handelt es sich um ein gemeinsames Projekt des Tschernobyl-Verbands der Stadt Charkiv, dem Deutsch-Ukrainischen Netzwerk (DUN) und dem Internationalen Bildungs- und Begegnungswerk (IBB) in Dortmund. Die Idee zu diesem Projekt entstand während der Vorbereitungen zum 25. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe, als das IBB erstmals Tschernobyl-Liquidatoren aus der Ukraine als Zeitzeugen zu Veranstaltungen im Rahmen seiner Tschernobyl-Wanderausstellung nach Deutschland einlud. Angesichts des großen Interesses an den Berichten der Zeitzeugen, die mit ihrem Einsatz am zerstörten Reaktor ganz Europa vor einem schwerwiegenderen Fallout bewahrt hatten, entwickelten sich die Europäischen Aktionswochen „Für eine Zukunft nach Tschernobyl und Fukushima“. Diese finden unter Koordination des IBB seit 2012 jährlich in inzwischen über zehn europäischen Ländern statt. Sowohl 2013 als auch 2016 übernahm dabei der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, die Schirmherrschaft.

Der Geschichtswerkstatt Tschernobyl in Charkiv kommt einerseits die Rolle eines Kompetenzzentrums der Europäischen Aktionswochen zu, indem sie die Liquidatoren auf ihren Einsatz als Zeitzeugen bei den Veranstaltungen vorbereitet. Zudem verfolgt sie das Ziel, die Erinnerung an die Tschernobyl-Katastrophe auch in der ukrainischen Gesellschaft wachzuhalten und vor allem jungen Menschen die Bedeutung der Katastrophe für die Gestaltung von Zukunftsfragen u. a. im Energiebereich zu vermitteln. Sie organisiert daher regelmäßig Zeitzeugengespräche für ukrainische Schüler- und Studentengruppen in Charkiv. Zudem ist eine ukrainische Fassung der Tschernobyl-Ausstellung, nachdem sie 2013/14 mit Beteiligung der Tschernobyl-Verbände durch 23 ukrainische Städte tourte, in der Charkiver Geschichtswerkstatt sowie in der Schule Nr. 111 in Dnipropetrovsk zu sehen.

Darüber hinaus versteht sich die Geschichtswerkstatt Tschernobyl auch als Beratungs- und Begegnungszentrum für die Tschernobyl-Betroffenen selbst. Angesichts der häufigen Veränderungen des Sozialschutzgesetzes und anderer normativer Akte kommt dabei der Rechtsberatung, die von Jurastudierenden und Juristen aus Menschenrechtsgruppen freiwillig geleistet wird, eine besonders große Bedeutung zu. Aber auch Kaffeerunden für die Witwen von Tschernobyl-Liquidatoren, Seminare zur häuslichen Pflege für die Angehörigen bettlägeriger Tschernobyl-Liquidatoren oder Hausbesuche stehen auf dem Programm der Geschichtswerkstatt. Neben jungen Menschen wirken dabei auch gesundheitlich weniger angeschlagene Tschernobyl-Betroffene als Freiwillige mit. Um die Beratungskompetenzen der aktiven Tschernobyl-Betroffenen selbst zu stärken, wurden zudem zahlreiche Weiterbildungsseminare für das Freiwilligenteam angeboten.

Seit 2014 führt die Geschichtswerkstatt Tschernobyl außerdem ein durch „Aktion Mensch“ gefördertes Projekt durch, in dem Vertreter von Tschernobyl- und Behindertenverbänden zu Beratern für arbeitsrechtliche Fragen von Menschen mit Behinderung sowie für die Gründung von sozialen Unternehmen fortgebildet werden. Allein im vergangenen Jahr haben die im Rahmen des Projekts in drei Pilotorten im Gebiet Charkiv aufgebauten Beratungsstellen über 2 000 Beratungsaktivitäten ehrenamtlich durchgeführt. Zudem erarbeiteten die etwa 20 Teilnehmer des Projekts acht Businesspläne für soziale Unternehmen, die einerseits Menschen mit Behinderung eine Beschäftigungsperspektive und andererseits den sie gründenden NGOs eine Selbstfinanzierungsstrategie ermöglichen sollen. Dabei konnte 2015 bereits ein soziales Unternehmen der NGO Pravo vybora (Recht auf Wahl) seine Arbeit aufnehmen.

Hilfe zur Selbsthilfe
Die gewaltsame Konflikteskalation in den ostukrainischen Gebieten Donezk und Luhansk führte ab Sommer 2014 zu einer Erweiterung der Aktivitäten der Geschichtswerkstatt Tschernobyl. Denn das Gebiet Charkiv wurde zur ersten Anlaufstelle für unzählige Kriegsflüchtlinge. Nach offiziellen Angaben hatten 2015 über 200 000 Binnenflüchtlinge im Gebiet Charkiv Zuflucht gefunden. Unter den Geflohenen befanden sich auch über 2 000 Tschernobyl-Betroffene, die in der Geschichtswerkstatt Tschernobyl um Hilfe nachsuchten. Zudem führte der Krieg bei vielen Tschernobyl-Betroffenen zu Déjà-vu-Erlebnissen. Denn das Schicksal der freiwilligen Kriegsteilnehmer, die im Falle einer Verwundung vom Staat häufig zunächst nicht als Kriegsversehrte anerkannt wurden, erinnerte viele Liquidatoren daran, wie der sowjetische Staat ihnen unmittelbar beim und nach dem Einsatz die Wahrheit über die Strahlengefahr vorenthalten hatte. Und die aus der Sperrzone Evakuierten wurden durch die Binnenflüchtlinge an den Verlust der eigenen Heimat erinnert.

Angesichts dieser Situation setzt sich die Geschichtswerkstatt Tschernobyl seit Herbst 2014 mit Unterstützung des deutschen Auswärtigen Amts für die Förderung des sozialen Dialogs in den Regionen Charkiv und Dnipropetrovsk ein. Durch akteursübergreifende Foren und Seminare unterstützt sie die Tschernobyl-Verbände darin, sich mit den Organisationen anderer sozialer Zielgruppen zu verbünden, um gemeinsame Kernforderungen zu definieren und übergreifende Lösungen für alle zu erreichen. Zudem konnte die Geschichtswerkstatt dank Spenden aus Deutschland in begrenztem Maße humanitäre Hilfe für Betroffene in den Pilotorten leisten. Dabei achtete sie auch hier darauf, dass unterschiedliche Zielgruppen partizipierten. So erhielten beispielsweise in Bohoduchiv sowohl Binnenflüchtlinge als auch Witwen von Tschernobyl-Liquidatoren Brennholz für den Winter. Besondere Aufmerksamkeit wurde zudem behinderten Binnenflüchtlingen geschenkt. Damit will die Geschichtswerkstatt Tschernobyl dazu beitragen, das Konfliktpotenzial zwischen den unterschiedlichen sozialen Zielgruppen zu senken. Zugleich zeigt sie, dass Tschernobyl-Betroffene und Behinderte mit ihren spezifischen Erfahrungen wertvolle Hilfe für die durch den aktuellen Krieg in Mitleidenschaft gezogenen Menschen leisten. Dadurch hofft sie, das öffentliche Bild von Tschernobyl-Betroffenen und Behinderten positiv zu beeinflussen – und damit auch die gesellschaftliche Bereitschaft zu steigern, diesen Menschen weiterhin die für ihre aktive Teilnahme am gesellschaftlichen Leben erforderliche Unterstützung zukommen zu lassen.

Literatur
Axel Reiter
: Verstrahlter Ruhm. Die Liquidatoren von Tschernobyl, Feature des Deutschlandfunks vom 22. 10. 2013, http://www.deutschlandfunk.de/verstrahlter-ruhm.1247.de.html? dram:article_id=261835.

Astrid Sahm, Dr., Leiterin des Berliner Büros des Internationalen Bildungs- und Begegnungswerks in Dortmund. In dieser Eigenschaft begleitet sie u. a. die Arbeit der Geschichtswerkstatt Tschernobyl in Charkiv und die Europäischen Aktionswochen „Für eine Zukunft nach Tschernobyl und Fukushima“. Sie promovierte 1998 zur Atomenergie- und Tschernobyl-Politik in Belarus und der Ukraine.

pdfRGOW 4/2016, S. 11-13