Lettland: Knappe Mehrheit gegen orthodoxen Feiertag

Mit knapper Mehrheit von nur zwei Stimmen hat es das lettische Parlament abgelehnt, den orthodoxen Weihnachtstag, den 7. Januar, zum gesetzlichen Feiertag zu erklären.

Für die Einführung des Feiertags stimmten am 1. Dezember 43 Abgeordnete, 45 dagegen. Beantragt hatte den arbeitsfreien Tag die linksgerichtete, pro-russische Oppositionspartei «Harmoniezentrum», die bei den Parlamentswahlen im September 2011 mit 29 Prozent die meisten Stimmen gewonnen hatte. Unterstützt wurde der Vorschlag zudem vom «Bündnis der Grünen und Bauern» und zwei Abgeordneten der liberalkonservativen Regierungspartei «Einigkeit» von Ministerpräsident Valdis Dombrovskis. Gegen die Einführung des Feiertags stimmte die Mehrheit von Dombrovskis Partei sowie «Zatlers Reformpartei», die nationalkonservative Partei «Alles für Lettland » und fraktionslose Abgeordnete.

Das «Harmoniezentrum» hatte darauf hingewiesen, dass rund 400 000 orthodoxe Bürger am 7. Januar Weihnachten feierten. Deshalb solle der Tag wie der 24., 25. und 26. Dezember arbeitsfrei Persein. Ein solches Gesetz wirke sich positiv auf die Beziehungen des Staates und der orthodoxen Kirche aus. Bereits mehrmals waren in der Vergangenheit ähnliche Initiativen im Parlament gescheitert, zuletzt 2009. Die meisten der 2,3 Millionen Einwohner Lettlands gehören der lutherischen Kirche an. Etwa ein Drittel der Bevölkerung sind ethnische Russen. Viele von ihnen sind jedoch keine lettischen Staatsbürger.

KNA-ÖKI, 5. Dezember 2011.